Einlagensicherung und Institutsschutz

Die Bank für Kirche und Diakonie eG - KD-Bank ist der amtlich anerkannten BVR Institutssicherung GmbH und der zusätzlichen freiwilligen Sicherungseinrichtung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. angeschlossen.

Das Vertrauen der Bankkunden in die Sicherheit ihrer Einlagen sowie das Vertrauen der Geld- und Kapitalmärkte in die Stabilität des Bankensystems in Deutschland sind ein hohes Gut. Dabei sind die Stabilität der genossenschaftlichen FinanzGruppe und das Vertrauen in die Bonität all ihrer Mitglieder von entscheidender Bedeutung für das erfolgreiche Wirken der Genossenschaftsbanken im Wettbewerb. Die BVR Institutssicherung GmbH und die Sicherungseinrichtung des BVR gewährleisten diese Stabilität und dieses Vertrauen in einem besonders hohen Maße.

Bankenunion: Antwort der Politik auf Finanz- und Staatsschuldenkrise
Als politische Antwort auf die Finanz- und Staatsschuldenkrise entstand auf Initiative der Europäischen Union (EU) die Bankenunion. Diese besteht aus einer einheitlichen  Bankenaufsicht bei der EZB, einer einheitlichen Bankenabwicklung, einem einheitlichen Regelwerk für Banken sowie einer nach einheitlichen Standards aufgebauten Einlagensicherung für jedes EU-Mitgliedsland. Das Bestreben der Europäischen Kommission nach einer Harmonisierung bestehender Einlagensicherungssysteme mündete ab Mitte 2010 in die Neuregelung der bestehenden EU-Einlagensicherungsrichtlinie aus dem Jahr 1994. Im Juni 2014 wurde die neugefasste DGSD ("Deposit Guarantee Schemes Directive") ins Amtsblatt der EU eingetragen. Der verbindliche Umsetzungszeitraum für die hieraus zu entwickelnden nationalen Gesetze endete am 3. Juli 2015. An diesem Tag trat in Deutschland das sogenannte DGSD-Umsetzungsgesetz in Kraft, in dessen Kern das deutsche Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) steht.

Neues Gesetz stellt Einlegerentschädigung in den Vordergrund
Die EU-Richtlinie und das deutsche EinSiG stellen - neben dem Interesse der Bankkunden an die Sicherheit ihrer Einlagen, was durch die Sicherungseinrichtung des BVR schon seit Jahrzehnten gewährleistet wird - den Gedanken einer reibungslosen Einlegerentschädigung in den Vordergrund. Um diese für ein institutssicherndes System wie das der Genossenschaftsbanken neue Anforderung bei unverändertem Schutzniveau zu erfüllen, wurde der BVR-Institutsschutz weiterentwickelt und die BVR Institutssicherung GmbH (BVR-ISG) gegründet. So ist gewährleistet, dass das bisherige hohe Schutzniveau für die Kundeneinlagen der der BVR-ISG angeschlossenen genossenschaftlichen Banken auch unter der neuen Gesetzgebung weiter aufrechterhalten bleibt, und zugleich die europaweit geltenden neuen Anforderungen erfüllt werden. Die BVR-ISG ist in ihrer satzungsmäßigen Funktion als Institutsschutzsystem amtlich als Einlagensicherungssystem anerkannt und erfüllt den gesetzlichen Auftrag, im Falle einer Bankinsolvenz die Entschädigung der Einleger nach Maßgabe des Einlagensicherungsgesetzes vorzunehmen. Darüber hinaus ist sie gesetzlich berechtigt, Maßnahmen zur Abwendung einer Bestandsgefährdung, also zur Verhinderung einer Insolvenz, vornehmen zu dürfen. Parallel zur BVR-ISG besteht auch weiterhin die seit über 80 Jahren erfolgreich tätige Sicherungseinrichtung des BVR. Dieses duale System aus amtlich anerkanntem und zusätzlich freiwilligen institutsbezogenem Sicherungssystem gewährleistet die Stabilität und das Vertrauen in die genossenschaftliche Bankengruppe.

Häufige Fragen

Welche Institute sind Mitglied der BVR Institutssicherung GmbH?

In die BVR Institutssicherung GmbH sind alle Mitgliedsinstitute des BVR einbezogen, die auch der Sicherungseinrichtung des BVR angeschlossen sind und ihren Sitz im Inland haben. Dazu zählen alle Volksbanken und Raiffeisenbanken, PSD Banken, Sparda-Banken, kirchliche Kreditgenossenschaften, genossenschaftliche Zentralbanken und Hypothekenbanken sowie sonstige Spezialinstitute der genossenschaftlichen FinanzGruppe wie die Bausparkasse Schwäbisch Hall oder die TeamBank.

Welchen gesetzlichen Entschädigungsanspruch gibt es?

Durch die BVR Institutssicherung GmbH (BVR-ISG) wird neben dem von ihr praktizierten Institutsschutz die Einlegerentschädigung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben im Falle einer Insolvenz eines Mitgliedsinstitutes gewährleistet.

Sollte eine Einlage nicht verfügbar sein, weil eine der BVR-ISG angeschlossene Bank ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen kann, so werden die Einleger von der BVR-ISG entschädigt. Die betreffende Deckungssumme beträgt EU-weit einheitlich maximal 100.000 Euro pro Kunde je Kreditinstitut (Sonderfälle erhöhter Entschädigungsansprüche siehe weiter unten im Text). Das heißt, bei der Ermittlung dieser Summe werden alle bei demselben Kreditinstitut gehaltenen Einlagen eines Kunden addiert. Hält ein Einleger beispielsweise 90.000 Euro auf einem Sparkonto und 20.000 Euro auf einem Girokonto, so werden ihm lediglich 100.000 Euro erstattet.

Gemeinschaftskonten, Personengesellschaft und ähnliche Zusammenschlüsse
Diese Methode wird auch angewandt, wenn eine Bank unter unterschiedlichen Marken auftritt. Das heißt, dass die Gesamtsumme aller Einlagen bei einer oder mehrerer dieser Marken desselben Kreditinstituts in Höhe von bis zu 100.000 Euro gedeckt ist. Bei Gemeinschaftskonten gilt die Obergrenze von 100.000 Euro für jeden Einleger. Einlagen auf einem Konto, über das zwei oder mehrere Personen als Mitglieder einer Personengesellschaft oder Sozietät, einer Vereinigung oder eines ähnlichen Zusammenschlusses ohne Rechtspersönlichkeit verfügen können, werden bei der Berechnung der Obergrenze von 100.000 Euro allerdings zusammengefasst und als Einlage eines einzigen Einlegers behandelt. Die Entschädigung erfolgt automatisch auf Basis der der Bank vorliegenden Informationen über den Einleger und dessen Einlagen. Kunden brauchen demnach keine Ansprüche geltend zu machen oder gesondert nachzuweisen. Die BVR-ISG wird Einlagen bis zu 100.000 Euro spätestens innerhalb von 20 Arbeitstagen erstatten.  Ab dem 1. Juni 2016 verkürzt sich diese Frist auf sieben Arbeitstage.


Sonderfälle "erhöhte Entschädigungsansprüche"
In den Fällen des § 8 Absatz 2 bis 4 des Einlagensicherungsgesetzes sind Einlagen über 100.000 Euro hinaus gesichert. Die Deckungssumme kann sich auf bis zu insgesamt 500.000 Euro erhöhen, wenn bestimmte und exakt definierte Bedingungen erfüllt sind. Die hierunter fallenden Einlagen sind im Wesentlichen:

  • Beträge aus Immobilientransaktionen mit privat genutzten Wohnimmobilien,
  • Beträge, die soziale, gesetzlich vorgesehene Zwecke erfüllen und an bestimmte Lebensereignisse geknüpft sind wie Heirat, Scheidung, Renteneintritt, Ruhestand, Kündigung, Entlassung, Geburt, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Invalidität, Behinderung oder Tod,
  • Auszahlung von Versicherungsleistungen,
  • Entschädigungszahlungen für aus Gewalttaten verursachte gesundheitliche Schädigungen oder für durch nicht zu Recht erlittene Strafverfolgungsmaßnahmen verursachte Schäden. 

Um der erhöhten Deckung zu unterliegen, dürfen die genannten Einlagen in einem Zeitraum von maximal sechs Monaten vor Eintritt des Entschädigungsfalls auf den Kundenkonten bei der betreffenden Bank gutgeschrieben worden sein. Ferner muss der Kunde die einer erhöhten Deckungssumme unterliegenden Ansprüche gegenüber der BVR Institutssicherung GmbH schriftlich und unter Beifügung geeigneter Nachweise glaubhaft machen. Das heißt, bei die 100.000-Euro-Grenze übersteigenden entschädigungsfähigen Einlagen erfolgt keine automatische Entschädigung.

Wortlaut des Gesetzes

Die wesentlichen Informationen finden Sie auch im Beileger zum Kundeninformationsblatt der BVR Institutssicherung GmbH.

Kundeninformationsblatt

Beileger zum Kundeninformationsblatt

In welcher Form muss der Kunde über die gesetzliche Einlagensicherung informiert werden?

Jede Bank in allen Mitgliedsstatten der Europäischen Union ist gesetzlich verpflichtet, Kunden vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung sowie Bestandskunden einmal jährlich anhand eines Informationsbogens über die für die gesetzliche Einlagensicherung geltenden Bestimmungen einschließlich Umfang und Höhe der Sicherung zu informieren. Den hierzu zu verwendenden Informationsbogen finden Sie hier:

Informationsbogen für den Einleger

Im unwahrscheinlichen Fall der Insolvenz einer angeschlossenen Bank wird die BVR Institutssicherung GmbH über Kundenanschreiben sowie hier über die genauen Entschädigungsmodalitäten informieren.

Welche Einlagen unterliegen nicht dem Schutz der Einlagensicherung?

Gemäß § 6 Einlagensicherungsgesetzes sind folgende Einlagen nicht entschädigungsfähig:

  1. Einlagen, die andere CRR-Kreditinstitute* im eigenen Namen und auf eigene Rechnung getätigt haben,
     
  2. Eigenmittel im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 118 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013,
     
  3. Einlagen, die entstanden sind im Zusammenhang mit Transaktionen, aufgrund derer Personen in einem Strafverfahren wegen Geldwäsche im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 der Richtlinie 2005/6/isg.nsf/0/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2005 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung (ABl. L 309 vom 25. November 2005, Seite 15) verurteilt worden sind,
     
  4. Einlagen von Finanzinstituten im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 26 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013,
     
  5. Einlagen von Wertpapierfirmen im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 1 der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates (ABl. L 145 vom 30. April 2004, Seite 1),
     
  6. Einlagen, die nicht mehr verfügbar sind und bei denen die Identität ihres Inhabers niemals nach Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 2005/60/EG festgestellt wurde,
     
  7. Einlagen von Versicherungsunternehmen und von Rückversicherungsunternehmen im Sinne des Artikels 13 Nummer 1 bis 6 der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II) (ABl. L 335 vom 17. Dezember 2009, Seite 1),
     
  8. Einlagen von Organismen für gemeinsame Anlagen im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013,
     
  9. Einlagen von Pensions- und Rentenfonds, insbesondere von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung im Sinne des Artikels 6 Buchstabe a der Richtlinie 2003/41/EG des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates vom 3. Juni 2003 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (ABl. L 235 vom 23. September 2003, Seite 10),
     
  10. Einlagen staatlicher Stellen, insbesondere staatlicher Stellen des Bundes, eines Landes, eines rechtlich unselbständigen Sondervermögens des Bundes oder eines Landes, einer kommunalen Gebietskörperschaft, eines anderen Staats oder einer Regionalregierung oder einer örtlichen Gebietskörperschaft eines anderen Staats,
     
  11. Schuldverschreibungen eines CRR-Kreditinstituts* und Verbindlichkeiten aus eigenen Akzepten und Solawechseln.


*) CRR-Kreditinstitute sind Einlagenkreditinstitute nach der Capital Requirements Regulation

Was bedeutet Einlagensicherheit durch Institutsschutz?

Die BVR Institutssicherung GmbH (BVR-ISG) gewährleistetet die gesetzlichen Entschädigungsansprüche (Einlegerentschädigung) und praktiziert den Institutsschutz. Die Institutssicherung ist eine gesetzlich gleichwertig anerkannte Form der Einlagensicherung (siehe §§ 43ff. Einlagensicherungsgesetz - EinSiG). Ein institutsbezogenes Sicherungssystem hat die Aufgabe, drohende oder bestehende wirtschaftliche Schwierigkeiten bei den angeschlossenen Kreditinstituten abzuwenden oder zu beheben, also Insolvenzen zu verhindern. Dies erfolgt, indem eine angeschlossene Bank, die sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindet, saniert und so gestellt wird, dass sie ihre rechtlichen Verpflichtungen jederzeit in vollem Umfang erfüllen kann (siehe §§ 49ff. EinSiG).

Ferner arbeitet die BVR-ISG präventiv, um frühzeitig mögliche wirtschaftliche Fehlentwicklungen bei den genossenschaftlichen Banken zu identifizieren, die Institute maßgeblich auf dem Weg der betriebswirtschaftlichen Neuausrichtung zu unterstützen und somit letztlich zu verhindern, dass  Mittel aus dem Sicherungsfonds in Anspruch genommen werden. Sollte es doch einmal zu einer Inanspruchnahme von Mitteln kommen (Sanierung), erfolgt zunächst die Darstellung eines testatfähigen Jahresabschlusses, indem Deckungsmittel gewährt werden. Anschließend wird die Bank betriebswirtschaftlich saniert. Ziel ist es dabei, die Insolvenz einer Bank und damit die Entschädigung der Einleger zu verhindern, um somit die gesetzlichen Anforderungen des EinSiG auch zu erfüllen. Somit hat sich an dem seit über 80 Jahren bewährten Institutsschutz des BVR in seiner praktischen Wirkung für die Kunden einer Genossenschaftsbank nichts geändert. Der BVR hat lediglich den gesetzlich nunmehr EU-weit vorgeschriebenen Einlagenschutz in den genossenschaftlichen Institutsschutz integriert.

Wie leistungsfähig ist die BVR Institutssicherung GmbH?

Der Fonds der BVR Institutssicherung GmbH speist sich durch Beitragszahlungen der angeschlossenen Institute gemäß den Vorgaben des Einlagensicherungsgesetzes. Dieses schreibt vor, bis zum Jahr 2024 ein Vermögen von 0,8 Prozent der gedeckten Einlagen (Einlagen bis 100.000 Euro pro Kunde) der angeschlossenen Institute anzusparen.

Da die genossenschaftlichen Mitgliedsinstitute des BVR auch bislang schon angemessene Beiträge zu ihrem institutsschützenden System - der BVR-Sicherungseinrichtung  - geleistet haben, wird diese gesetzliche Vorgabe für die genossenschaftliche FinanzGruppe problemlos erfüllbar sein. Zusätzlich verfügen die Genossenschaftsbanken über Fondsmittel sowie ergänzende Vermögensmassen für weitergehende institutssichernde Maßnahmen, sollte dies erforderlich sein.

Wie können sich Kunden die Zugehörigkeit zu den genossenschaftlichen Sicherungssystemen bestätigen lassen?

Kunden können sich die Zugehörigkeit von ihrer Bank bestätigen lassen, in dem diese die "Urkunde über die Zugehörigkeit zur BVR Institutssicherung GmbH und zur Sicherungseinrichtung des BVR“ vorlegt. Kunden können sich auch per Brief oder per E-Mail an die BVR Institutssicherung GmbH oder den BVR wenden und um eine entsprechende Auskunft bitten. Zudem gibt der Informationsbogen gemäß § 23a KWG die entsprechende Auskunft. Bankkunden erhalten diesen Bogen mindestens einmal jährlich und auch auf Nachfrage von ihrer Bank.

Informationsbogen für den Einleger

Auf welcher rechtlichen Grundlage arbeitet die BVR Institutssicherung GmbH?

Die BVR Institutssicherung GmbH ist ein privatrechtlich organisiertes und verwaltetes,
gemäß § 43 Einlagensicherungsgesetz amtlich als Einlagensicherungssystem anerkanntes institutsbezogenes Sicherungssystem. Es wird auf Basis seiner Satzung in der Fassung vom 
6. Mai 2015 tätig.

Satzung der BVR Institutssicherung GmbH

Wie wird die BVR Institutssicherung GmbH geprüft und überwacht?

Wie jede Bank und jedes Einlagensicherungssystem in Europa werden auch die BVR Institutssicherung GmbH und die BVR-Sicherungseinrichtung von der nationalen Bankenaufsicht BaFin in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank überwacht. Hinzu kommen Auskunftspflichten gegenüber europäischen Institutionen wie der Europäischen Zentralbank und der European Banking Authority.